Rechtsprechung
| BPatG, 10.03.2016 - 21 W (pat) 43/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Beurteilung der Patentfähigkeit einesUltraschall-Durchflußmeßgeräts mit Temperaturkompensation
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.12.2009 - X ZR 65/05
einteilige Öse
Auszug aus BPatG, 10.03.2016 - 21 W (pat) 43/13
Vielmehr ist darauf abzustellen, ob der Fachmann am Anmeldetag Veranlassung hatte, die ihm bekannten Schaltungen konkret bei dem patentgemäßen Ultraschall-Durchflussmessgerät anzuwenden, indem er eine bekannte Ausgestaltung damit abwandelt (BGH, Einteilige Öse, GRUR 2010, 407). - BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 92/05
Betrieb einer Sicherheitseinrichtung
Auszug aus BPatG, 10.03.2016 - 21 W (pat) 43/13
(BGH, Betrieb einer Sicherheitseinrichtung GRUR 2009, 746). - BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 10.03.2016 - 21 W (pat) 43/13
Deshalb besteht nicht bereits Veranlassung zur Heranziehung der Lehre nach der Merkmalsgruppe 1d, denn bei der Nutzung in dem zu beurteilenden Zusammenhang sind Umstände feststellbar, die eine Anwendung aus fachlicher Sicht mit Schwierigkeiten verbunden und untunlich erscheinen lassen (BGH, Farbversorgungssystem, GRUR 2014, 647). - BGH, 25.02.2014 - X ZB 5/13
Kollagenase I - Rechtsbeschwerde gegen die Zurückweisung einer Patentanmeldung: …
Auszug aus BPatG, 10.03.2016 - 21 W (pat) 43/13
Anhaltspunkte dafür, dass es einer Anregung nicht bedurfte, weil hier die Lehre der Merkmalsgruppe 1d nur als ein Standard-Repertoire des Fachmanns abgefragt werden musste (BGH, Kollagenase I, GRUR 2014, 461) bzw. dass die Lösung nur als ein generelles, für eine Vielzahl von Anwendungsfällen in Betracht zu ziehendes Mittel ihrer Art nach zum allgemeinen Fachwissen des angesprochenen Ingenieurs gehörte, sieht der Senat nicht, denn durch die Verwendung eine niederohmigen Widerstandes oder Thermoelements treten Änderungen der Phasenlage und damit Schwierigkeiten bei der Ultraschall- Messwerterfassung auf.